Mobilfunk-Initiativen Ostallgäu

Brennpunkte

Befragung der Landratskandidaten zur Kommunalwahl

Aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahlen stellten wir den Landratskandidaten der zur Wahl stehenden Parteien zu nachfolgenden Themen Fragen und baten um Antworten bzw. eine Stellungnahme.


Wir und andere politisch Interessierte möchten vor der Wahl die Meinung der Kandidaten zu den Themen Mobilfunk, Tetra und Schutz vor Elektrosmog kennenlernen.


Die Fragen wurden an folgende Kandidaten geschickt:


CSU: Frau Maria Rita Zinnecker
SPD: Frau Ilona Deckwerth
Freie Wähler: Herr Johann Fleschhut (amtierender Landrat)
Bündnis 90/Grüne: Herr Hubert Endhart

 

 


1.  Minimierungskonzepte


Mit dem Ausbau der Funknetze und der damit verbundenen Nachfrage nach Sender-Standorten werden vor allem Kommunen gefordert: Auf der einen Seite stehen die Bedürfnisse der Bevölkerung sowohl nach Schutz vor der Strahlenbelastung, als auch nach mobiler Erreichbarkeit. Auf der anderen Seite erwarten die Mobilfunkbetreiber beim Netzaufbau die Kooperation der Kommunen. Nicht zuletzt deswegen hat sich der Zweckverband „Allgäuer Land“ 2006 dazu entschlossen, ein Minimierungskonzept erstellen zu lassen. Vor einigen Jahren wurde sogar darüber nachgedacht, das Minimierungskonzept auf den ganzen Landkreis auszudehnen. Ein Vorsorgekonzept zu erstellen ist das eine. Das andere ist, dass die Kommunen aktiv an der Umsetzung arbeiten und auf ihr Mitspracherecht gegenüber den Betreibern beharren. Ebenso notwendig ist es, dass ein solches Konzept immer wieder dem technischen Fortschritt angepasst wird.


Frage:



  1. Wie beurteilen Sie Mobilfunk-Minimierungskonzepte?

  2. Werden Sie als Landrat/Landrätin die Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme zur Standortwahl ausschöpfen und die Informationen an ihre Kommunen weitergeben?

  3. Werden Sie als Landrat/Landrätin die Anpassung des bestehenden Minimierungskonzepts des ZVs „Allgäuer Land“ an die neuesten technischen Anforderungen mit LTE und WLAN-Hotspots anstoßen?

  4. Werden Sie als Landrat/Landrätin das Minimierungskonzept auf den ganzen Landkreis ausweiten?

  5. Welche anderen Möglichkeiten sehen Sie, dem Wildwuchs an Antennen Einhalt zu gebieten und die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren zu schützen?


 

Antwort Rita Maria Zinnecker:


Leider habe ich momentan als Kandidatin aufgrund der hohen Komplexität dieser Thematik nicht dieMöglichkeit mir die umfassenden Hintergründe zu beschaffen und zu erarbeiten.Das von lhnen angesprochene Minimierungskonzept,,Allgäuer Land” liegt mir leider nicht vor, sodass ich hierzu keine Aussagen treffen kann. 


 


Antwort Landrat Johann Fleschhut:


Wir haben sicher alle noch in Erinnerung, dass ich auch nach Vorschlag der Mobilfunk-Bürgerinitiativen auf den Zweckverband Allgäuer Land zugegangen bin und die Umsetzung durch ein Fachbüro unterstützt und auch laufend selber und mit meinem Haus begleitet habe. Gerade in der differenzierten Position, das Bürgerwohl an oberster Stelle zu sehen, andererseits technischen Fortschritt und entsprechende gesetzliche Vorgaben beachten zu müssen, wird mancher Konflikt auf die Kommunen, also auch auf den Landkreis, heruntergedrückt. Dies hat uns allerdings noch nie gehindert, mit klaren Standpunkten und Forderungen uns in der Diskussion zu behaupten und auch Verbesserungen zu erreichen.


Nachdem wir in meinem Haus und ich persönlich ein außerordentlich enges Verhältnis zu den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie zu den Kreiskommunen haben, sind wir auch immer wieder beratend tätig geworden und sämtliche Erkenntnisse unsererseits standen auch den Kreiskommunen zur Verfügung, die davon auch regen Gebrauch gemacht haben. Selbstverständlich wird dies auch zukünftig im engen Schulterschluss geschehen, was auch von mir selber regelmäßig nachgefragt wird.


Der Zweckverband „Allgäuer Land“ bietet hervorragende Rahmenbedingungen für das bisherige Konzept und auch für weitere Optimierungen aufgrund neuer technischer Anforderungen oder Erkenntnisse. Deshalb werde ich beobachten, inwieweit dieses Thema bei den nächsten Sitzungen behandelt wird. Gegebenenfalls wird es von mir eingebracht!


Ich könnte nun selbstverständlich sofort zusagen, das Minimierungskonzept auf den ganzen Landkreis auszuweiten. Allerdings haben auch sicher Sie noch die von mir angestoßenen Diskussionen innerhalb aller Kreiskommunen in Erinnerung, wonach eine Bereitschaft nicht bestand und auf die sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den verschiedenen Gemeinden verwiesen wurde. Deshalb werde ich die Thematik wiederkehrend bei Bürgermeisterversammlungen auch mit Fachleuten vertiefend behandeln und ausloten, inwieweit ein gemeinsames Vorgehen durchsetzbar ist. Eine anderweitige Einschätzung würde ich für realitätsfern und nicht zielführend erachten. Meine Strategie halte ich im Interesse des von uns übereinstimmend gewünschten Ergebnisses für zielführender! 


 


Antwort Hubert Endhardt:


Ich werde ähnlich dem Mobilfunkkonzept des A7-Zweckverbands eine Vorsorgeplanung für alle Kommunen durch ein unabhängiges Planungsbüro anregen und begleiten, um durch qualifizierte Standorte die Belastung für Bevölkerung und Tiere möglichst verträglich zu gestalten.


 

2. TETRA


Mit dem Fallen der europäischen Grenzen wurde im „Schengener Abkommen“ 2000 ein Europaweit einheitliches Funksystem für alle Rettungsorganisationen beschlossen: TETRA. Man versprach sich davon eine bessere Zusammenarbeit der Länder und eine Verbesserung der Sprachqualität des bisherigen, analogen Funksystems. Zur Fußball WM 2006 sollte der neue digitale BOS-Funk TETRA eingeführt werden.


Ausgerechnet Großbritannien, welches TETRA bisher am längsten genutzt hat, möchte zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder aussteigen. Grund: zu viele technische Pannen, welche die Sicherheit der Anwender und Nutzer gefährden.


In Deutschland wird an dem ehrgeizigen Ausbau trotz hinreichender Mahnungen festgehalten.



  • Der Bayerische Oberste Rechnungshof kritisierte (Pressemitteilung vom März 2013)

    • den massiven Verzug des Projekts,

    • die Verdopplung der Kosten, ohne dass ein Ende in Sicht wäre und

    • die fehlende Klärung, unter welchen Bedingungen nichtstaatliche Sicherheitsdienste (Feuerwehren, Rettungsdienste) beteiligt werden.



  • Die WHO stufte 2011 den digitalen Funk, wozu TETRA gehört, als „möglicherweise krebserregend“ ein

  • In der ARD Sendung „plusminus“ (Oktober 2013) wird TETRA in einer Reihe mit weiteren desaströsen Großprojekten genannt: Elbphilharmonie, Berliner Flughafen und Stuttgart 21!


In Bayern geht es nach der Standortsuche für TETRA-Sender mit Probebetrieben in den einzelnen Landkreisen weiter, obwohl bisher noch nicht geklärt ist, mit welcher Technik die Alarmierung der Feuerwehr bewerkstelligt werden soll. Dieser nächste Ausbauschritt verschlingt weitere Unsummen an Steuergeldern. Wichtig wäre zum jetzigen Zeitpunkt, dass für einen Probebetrieb (z.B. im Netzabschnitt Nr. 34 München) öffentlich nachprüfbar belegt wird, ob TETRA in der Praxis so funktioniert, wie es von den Verantwortlichen im Innenministerium und der Planungsorganisation DigiNet behauptet wird. 


Frage:


Werden Sie als Landrat/Landrätin vom Innenministerium den nachprüfbaren Nachweis einfordern, dass der Probebetrieb in allen Punkten den Erwartungen entsprach, bevor Sie unter diesen unsicheren Voraussetzungen einem Probebetrieb im Landkreis OAL zustimmen?


 

Antwort Rita Maria Zinnecker:


Bezüglich TETRA-Funk kann ich lhre Bedenken gut verstehen und bin selbstverständlich bereit, beim
lnnenministerium einen entsprechenden Bericht anzufordern. lch sehe es sogar als meine Pflicht an,
mögliche Risiken auszuschließen, bevor ich als Landrätin Entscheidungen treffe.
 


Antwort Landrat Johann Fleschhut:


Ich stimme Ihnen zu, dass der Ablauf des Projektes sowohl zeitlich wie auch finanziell sehr kritisch zu beurteilen ist. Die insgesamt aufzuwendenden Steuermittel sind deutlich gestiegen, allerdings konnte mit den Kommunen eine Finanzierungsabsprache getroffen werden, die von unseren kommunalen Spitzenverbänden akzeptiert wurde. Mittlerweile liegt uns ein Zeitplan vor, der die stufenweise Umsetzung bzw. den Probebetrieb beinhaltet. Unsere Region ist die Letzte bei der Einführung. Dies kritisiere ich ausnahmsweise nicht, da wir sicher viele Erfahrungen an anderer Stelle auswerten können und dies uns zugute kommt. Nach Presseberichten wird sich die Einführung erneut um einige Monate verschieben, da durch den G8-Gipfel auf Schloss Elmau zuerst dort der Digitalfunk für Juni 2015 in Betrieb genommen werden soll.

Selbstverständlich werden wir bereits in der nächsten Zeit sämtliche Informationen zu Erfahrungen in anderen Regionen einsehen und auswerten. Gefahren für die Sicherheitskräfte bzw. die Bevölkerung dürfen nicht entstehen!
 


Antwort Hubert Endhardt:


Ich habe bereits im jetzigen Kreistag einen Antrag auf ein Moratorium bezüglich der Tetra-Sender gestellt, leider hat das Gremium dem nicht entsprochen. Gerne würde ich als Landrat den öffentlich nachprüfbaren Nachweis – möglichst zusammen mit anderen Landkreisen – einfordern.


 


 

4. Digitale Medien – Faszination mit Nebenwirkungen


An vielen Schulen werden gerade IPad-Klassen oder -Räume eingerichtet. Unter dem Aspekt, die Schüler für das weitere Berufsleben oder Studium vorzubereiten, erscheint diese Maßnahme auf den ersten Blick zeitgemäß und unausweichlich.


Aus der Bildungsforschung ist jedoch heute bekannt:



  • Ein Kleinkind, das viel Zeit vor Bildschirmmedien verbringt, zeigt in der Grundschule vermehrt Störungen der Sprachentwicklung und Aufmerksamkeitsstörungen.

  • Eine Playstation im Grundschulalter verursacht nachweislich schlechte Noten im Lesen und Schreiben.

  • Ein Computer im Jugendzimmer wirkt sich negativ auf die Schulleistungen aus.


Weitere inzwischen anerkannte Risiken:



  • Trotz „social media“ vereinsamen Kinder und Jugendliche vor ihren Computern, weil der physische Kontakt fehlt

  • Soziale Kompetenz bleibt auf der Strecke (Verhaltensstörungen durch anonymes Mobbing, Gewaltvideos, sinkende Hemmschwellen etc.)

  • Suchtgefahr und Bewegungsmangel

  • Fehlende Erziehung, Ruhigstellen der Kinder mit digitalen Medien, etc.


Diese Entwicklung erfordert auch eine schulische Diskussion über digitale Medien und eine erzieherische Begleitung im Umgang mit den Medien. Unsere Vorstellung ist, dass z.B. von allen Schulen und Bildungseinrichtungen im Landkreis Vertreter bestimmt werden, die zu „Medienfachkräften“ ausgebildet werden und Schüler im Unterricht über soziale, gesundheitliche und technische Gefahren aufklären.


Frage:



  1. Sehen Sie als Landrat/Landrätin auch die Notwendigkeit, die oben genannte Thematik in den Schulunterricht zu integrieren? 

  2. Werden Sie sich als Landrat/Landrätin der „Bildungsregion Ostallgäu“ für die Erziehung der Schüler zur Medienmündigkeit und Medienkompetenz durch unabhängige und geschulte Experten einsetzen? Im Allgäu wird dies derzeit über die Allgäuer Zeitung durch einen Mitarbeiter der Firma M-Net gemacht!

  3. Welche Möglichkeit sehen Sie, über das Schulamt Einfluss auf die Erziehung zur Medienmündigkeit zu nehmen?

  4. Werden Sie diese Problematik auch in das Schulministerium weitergeben, damit nachhaltige Lösungen gefunden werden?


 

Antwort Rita Maria Zinnecker:


Das Thema Mediennutzung und Medienkompetenz sehe und erlebe ich als Schulleiterin ebenfalls kritisch und finde es wichtig, dass die Problematik in den Schulen thematisiert wird. Selbstverständlich werde ich als Landrätin die Schulen im Ostallgäu im Bereich Medienkompetenz unterstützen, da ich bereits auch jetzt eng mit dem Staatlichen Schulamt zusammen arbeite und in der Vergangenheit während meiner Tätigkeit in München viele Projekte in Kooperation mit dem Kultusministerium realisiert habe. 


 


Antwort Landrat Johann Fleschhut:


Ich kann Ihren grundsätzlichen Aussagen zu den Gefahren insbesondere für Kinder und Jugendliche nur bestätigen. Das Internet bringt uns eine große Zahl an Vorteilen, birgt aber gerade die junge Generation erhebliche Gefährdungen. Aus meiner Sicht gehören diese zu den größten Herausforderungen unserer Zeit.

Wir initiieren und fördern schon seit Jahren Projekte, die die Medienmündigkeit und Medienkompetenz erhöhen sollen. Zum Beispiel gehen schon seit Jahren geschulte Polizeibeamte in unsere Schulen, genauso wie die Schuldnerberatung und weitere Stellen, die wir auch finanziell unterstützen.

In den letzten zehn Jahren haben wir die Stellen für Sozialpädagogen an Schulen von einer halben Stelle auf elf Stellen für sämtliche Mittelschulen, beide Förderzentren und beide Berufsschulen im Ostallgäu mit erheblichem finanziellen Aufwand erweitert. Seit letztem Jahr sind wir auch in mehreren Grundschulen präventiv tätig. Auch in diesem Zusammenhang spielt die Medienkompetenz und daraus entstehende Konflikte eine große Rolle. Unsere Realschule in Buchloe ist auf dem Weg, eine Profilierung als Medienreferenzschule durch das Kultusministerium zu erhalten. Ebenso unser neues Gymnasium Buchloe. Speziell in dieser Entwicklung spielt die Medienkompetenz und vieles mehr eine besondere Rolle. Ich konnte mich in Buchloe vor wenigen Tagen selbst mit Schülern und ausgebildeten Lehrern davon überzeugen, dass hier ein sehr verantwortungsvoller Umgang gelehrt und gelernt werden kann. Ich erkenne an allen unseren Schulen einen höchst verantwortungsvollen Umgang mit diesem Thema sowohl von den Schulleitungen wie auch von Lehrkräften. Wir werden bei der Ausstattung von Schulen mit IT-Geräten uns auch über deren Einsatz weiter informieren lassen.

Übrigens unterstütze ich auch als Bezirksrat die Medienfachberatung Schwaben, die für haupt- und ehrenamtliche Multiplikatoren in der Jugendarbeit zur Verfügung stehen und eine hervorragende Jugendarbeit machen, die weit in unsere Region ausstrahlt.

Wir sind selbstverständlich auch mit dem Kultusministerium im Dialog über diese Thematik. Sie ist nicht neu und wird auch im Rahmen unserer fortgeführten und erfolgreichen Arbeit zur „Bildungsregion“ eine Rolle spielen. Nachdem ich die „Bildungsregion“ angestoßen und bis jetzt erfolgreich begleitet habe, wird mir dieses Thema auch weiterhin sehr eng am Herzen liegen!


 


 


Antwort Hubert Endhardt:


Nur unabhängige Beratung kann sicherstellen, dass eine objektive Beratung in unseren Schulen stattfindet. Kinder und Jugendliche nutzen in einem hohen Maß alle technisch verfügbaren Medien. Es gilt ihnen die Risiken, Versuchungen und Schwächen dieser Systeme bewusst zu machen. Dazu gehört vor allem auch ihnen zu zeigen, dass einmal ins Netz eingefügte Daten (wie z.B. Fotos) für ihre persönliche Zukunft belastend erhalten bleiben.


 


 

5. Funktechnik in Schulen und öffentlichen Gebäuden


Wegen der gesundheitlichen Risiken elektromagnetischer Strahlung gab 2004 der Bayerische Landtag die Empfehlung aus, auf Funklösungen an Schulen zu verzichten. Da moderne, internetfähige Geräte über Funk angesteuert werden können, lassen sich digitale Klassenzimmer kostengünstig mit Funklösungen ausstatten.


In der Vergangenheit wurden Schulen mit großem Aufwand von Schadstoffen wie Asbest befreit. Heute schaffen wir mit Schnurlostelefonen nach DECT-Standard und WLAN hohe Elektrosmogbelastungen in den Klassenzimmern.


Frage:


Werden Sie sich als Landrat/Landrätin dafür einsetzen, dass in sensiblen Bereichen wie Schulen, Kindergärten oder auch Kliniken grundsätzlich Kabellösungen installiert werden, und in anderen öffentlichen Einrichtungen, wenn sich Funklösungen nicht vermeiden lassen, nach dem Prinzip der Strahlenminimierung vorgegangen wird und elektrosmogfreie Bereiche, sog. „Ruhebereiche“, eingerichtet werden?

 


Antwort Rita Maria Zinnecker:


Bezüglich Funktechnik an Schulen und öffentlichen Gebäuden gilt für mich der Grundsatz, wo möglich alles erdgebunden zu verlegen.


 


Antwort Landrat Johann Fleschhut:


Beim Neubau des Gymnasiums Buchloe ist es auf meine persönliche Forderung zurückzuführen, dass dort (deutlich teurere) Kabellösungen verbaut worden sind. Dies dürfte für sich sprechen!


Soweit wir Sanierungen vornehmen, wird selbstverständlich auf besondere Strahlenminimierung, Abschaltungen etc. geachtet.


 


Antwort Hubert Endhardt:


Horst Seehofer hat verkündet, dass bis 2018 jede Schule WLAN anbieten soll. Z.Zt. führen Schulen auch gegen den Widerstand von Lehrkräften Zugänge per WLAN ein. Ich halte das für falsch, weil es letztlich einen Großversuch Strahlenbelastung bedeutet, dessen Ausgang heute niemand mit Sicherheit vorhersagen kann.


IPad-Klassen sind eine Technikfrage, die nicht darauf schaut, wie weit menschliche und soziale Kompetenz bei Schülern entwickelt ist. Ich würde als Landrat versuchen, WLAN an unseren weiterführenden Schulen durch kabelgebundene Lösungen zu ersetzen und nur diese Lösung finanziell zu unterstützen.