Mobilfunk-Initiativen Ostallgäu

Breitbandversorgung Eggenthal

Kurzer Rückblick: In 2009 formierte sich eine erste Bürgerinitiative zu Mobilfunk, die sich wegen anhaltendem Widerstand in der Gemeinde wieder auflöste. In 2012 wurde das Thema Breitbandversorgung aktuell und die Gemeinde lud zu einer Informationsveranstaltung mit AllgäuDSL ein, bei der die kritischen Stimmen zur Funkversorgung klein gehalten wurden. Es sah ganz so aus, als wäre bereits ein Vertrag für die Funkversorgung abgeschlossen. Jedoch konnten keine Standorte bei Privatpersonen gefunden werden und es kam der Standort auf der Wasserreserve ins Gespräch. Glücklicherweise hat Wasser einen sehr hohen Stellenwert und dieser Standort wurde wieder verworfen. Schließlich fand man einen Standort außerhalb. Der Bürgermeister behauptete, dass die Nachbarn nichts gegen diesen Standort hätte, auf Nachfrage kam jedoch das Gegenteil heraus. Spontan wurden übers Wochenende Unterschriften gesammelt und ein Eilantrag an die Gemeinde gestellt. Dieser bestand aus einer ganzen Reihe von Fragen zu Technik, Grundstücksfragen, Zufahrt etc. Außerdem wurde Vertragseinsicht verlangt. Es stellte sich heraus, dass kein Vertrag existierte, jedoch das Angebot angenommen war und bereits Zahlungen erfolgt waren. Das Vorgehen der Gemeinde löste große Empörung aus und brachte viele Eggenthaler auf. Selbst das Kerndorf, das lange zur Gemeinde gehalten hatte, stellte am Ende einen Eilantrag. Durch den Widerstand gezwungen, rief die Gemeinde schließlich einen Arbeitskreis ins Leben, in dem jeweils drei Vertreter der Gemeinde und der Kritiker zusammenkamen. Die erste Sitzung eskalierte, die zweite verlief besser, jedoch wurde mit falschen Karten gespielt. Daraufhin beschlossen die Kritiker, ein Bürgerbegehren zu starten und begannen mit der Unterschriftensammlung. Die Gemeinde, die eigentlich eine neutrale Position innnehaben sollte, arbeitete ganz offensichtlich gegen die Initiativen. Sie brachte das Sportheim in die Diskussion ein und verfälschte damit die Argumentation. Zwar wurden sie dafür vom Landratsamt und der Aufsichtsbehörde gerügt, aber ohne weitere Konsequenzen. Der Bürgerentscheid (80% Wahlbeteiligung) endete damit, dass 43% für die Kritiker stimmten, was leider nicht genügte. Drei Bürger, die nicht das Bürgerbegehren initiierten, legten nun Beschwerde wegen des Wahlablaufs beim Landratsamt ein. Außerdem hat sich ergeben, dass inzwischen nicht mehr von Richtfunk (Frühjahr 2012) die Rede ist, sondern von WiMax und WLan, was in die Fläche strahlt und kostengünstiger umzusetzen ist. Die Kritiker werden nun am 17.5. eine Informationsveranstaltung mit Peter Hensinger von Diagnose Funk zu dieser Technik abhalten.
Nähere Infos: http://www.proglasfaser-eggenthal.de/